Am 17. Januar lud die SPD Leonberg die Bürgerinnen und Bürger von Leonberg zu einem Neujahrsempfang in die Steinturnhalle ein. Gastredner war Andreas Stoch, Landesvorsitzender und Vorsitzender der SPD Landtagsfraktion.
Für die musikalische Ummantelung sorgte ein sehr talentiertes Duo: Lennart Käfer (Gitarre) und Karsten Kurz (Saxofon) spielten Stücke aus dem Bereich Jazz und Pop. Die Darbietungen waren wirklich gut, doch die Akustik war wieder einmal schlecht.
Grußreden
Bevor Herr Stoch mit seiner Rede beginnen konnte, wurden wir von Frau Schüller-Tietze (Vorsitzende) begrüßt.
Anschließend übermittelte der Oberbürgermeister, Herr Martin Cohn sein Grußwort. Er beschwor die Wichtigkeit der SPD in der Kommune, im Land und im Bund. Immerhin gibt es 727 SPD-Bürgermeister in der BRD. Es käme eine Zeit, in der wir die SPD wieder bräuchten. Herr Cohn meinte, wir bräuchten die besten Köpfe für das Land, unabhängig von der Partei, betonte er.
Fraktionsbericht
Anschließend berichtete der Fraktionsvorsitzende der Leonberger SPD, Herr Pfitzenmaier, über die Arbeit im Gemeinderat. Er kritisierte die Haltung der SPD im Bund und freute sich, dass wir hier in Leonberg keine Vertreter der AfD im Gemeinderat haben. Es sei gut, dass Leonberg wachse. Er habe kein Verständnis für einen Zuwanderungsstopp. Herr Pfitzenmaier führte weiter aus, dass bezahlbarer Wohnraum sei eine Mangelware, deshalb habe man im Gemeinderat auch beschlossen, dass dort, wo gebaut werde, immer 25 % bezahlbarer Wohnraum entstehe müsse. Anschließend behandelte er die Themen Verkehr und Sauberkeit.
Danach bekam Herr Andreas Stoch das Wort:
Es war eine nachdenkliche und ehrliche Rede. Skeptisch blicke er in das neue Jahrzehnt, begann er. Laut der allgemein dargebotenen Statistiken leben wir in einem Paradies. Wir haben in Europa die niedrigste Jugendarbeitslosenquote. Unsere Wirtschaftszahlen seien auch noch gut. Trotzdem seien viele Deutsche verunsichert. Er fragte: Was beschäftigt die Menschen eigentlich? Haben die Regierenden sie noch im Blick? Sprechen die Politiker nicht mehr die Sprache, die alle verstehen? Diese Unsicherheit in der Bevölkerung haben den Wahlerfolg des amerikanischen Präsidenten und der AfD verursacht.
Die SPD hat eine besondere Verantwortung.
Herr Stoch betonte, dass die SPD eine besondere Verantwortung habe. Sie müsse den Menschen Sicherheit und Orientierung geben. Er kam auch auf den mangelnden, bezahlbaren Wohnraum zu sprechen. Er gab zu, dass es falsch gewesen sei, dies dem freien Markt überlassen. Es werde zu wenig gebaut. Zusätzlich seien die Flächen begrenzt.
Er bemerkte, dass eine große Sorge für ihn der Autoritätsverlust der Demokratie, der Kontrollverlust des Staates und die daraus resultierende Abwanderung nach rechts sei. Er fordere uns alle auf, die Demokratie zu verteidigen.
Digitalisierung
Als eine große Aufgabe sieht Herr Stoch auch die Digitalisierung und die Linderung ihrer Folgen. Er fordere für alle Arbeitnehmer die Möglichkeit, sich weiterzubilden. Die Firmen und der Staat müssten hier entsprechende Angebote bereithalten. Es müsse ein Recht auf Weiterbildung geben.
Bildung
Damit war er auch schon beim Thema Schulbildung und frühkindliche Förderung. Er plädiere für einen kostenlosen Kindergartenbesuch. Alle Kinder müssten die gleichen Chancen haben. Die Aufgabe des Staates sei dafür zu sorgen, dass Bildung für alle offen sei.
Die Gelder hierfür sollten aus Transaktionsteuern kommen. Statt den Finanzüberschuss für Steuersenkungen benutzen, sollte der lieber in die Bildung gesteckt werden.
Zum Schluss wünschte er uns allen ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr.